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Sitzungen Obersinn


Sitzung des Marktgemeinderats am 26. Mai 2020

Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 12.05.2020
  2. Jahresabschluss 2017 für die Wasserversorgung und PV-Anlage
  3. Jahresabschluss 2018 für die Wasserversorgung und PV-Anlage
  4. Erlass der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat für die Wahlperiode 2020/2026
  5. Erlass der Satzung zur Regelung der Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
  6. Festsetzung der Entschädigung der ehrenamtlichen 1. Bürgermeisterin
  7. Entschädigung der weiteren Bürgermeister
  8. Haushaltsberatung 2020
  9. Antrag der Pfarrer Sturm`schen Stiftung auf Übernahme des Defizits für den Kindergarten für das Jahr 2018
  10. Antrag der Pfarrer Sturm`schen Stiftung auf Übernahme des Defizits für den Kindergarten für das Jahr 2019
  11. Informationen der 1. Bürgermeisterin und Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung


Überblick über die in der Sitzung gefassten Beschlüsse:

zu TOP 1:

Die Niederschriften der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 12.05.2020 werden gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)

zu TOP 2:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
  1. Der Jahresabschluss 2017 für die Wasserversorgung wird festgestellt.
  2. Der Jahresverlust 2017 in Höhe von 20.049,25 € ist auf neue Rechnung vorzutragen.
  3. Verbindlichkeiten bei der Gemeinde sind banküblich, angelehnt an die Zeitreihe SUD 162 der Dt. Bundesbank, zu verzinsen.
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)

zu TOP 3:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
  1. Der Jahresabschluss 2018 für die Wasserversorgung wird festgestellt.
  2. Der Jahresverlust 2018 in Höhe von 28.962,44 € ist auf neue Rechnung vorzutragen.
  3. Verbindlichkeiten bei der Gemeinde sind banküblich, angelehnt an die Zeitreihe SUD 162 der Dt. Bundesbank, zu verzinsen.
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)

zu TOP 4:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Marktgemeinderat Obersinn gibt sich aufgrund des Art. 45 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) die vorliegende Geschäftsordnung.
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)

zu TOP 5:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Markt Obersinn erlässt die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts in der vorliegenden Form.
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)

zu TOP 6:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die 1. Bürgermeisterin erhält ab dem 01. Mai 2020 einvernehmlich eine monatliche Entschädigung in Höhe von 3.462,55 € brutto.
(Abstimmungsergebnis 8 : 0)

zu TOP 7:
-> Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
  1. Der 2. Bürgermeister erhält für jeden Kalendertag, an dem er die 1. Bürgermeisterin vertritt, 1/30 der monatlichen Entschädigung der 1. Bürgermeisterin. Auf diesen Betrag sind Entschädigungen (Sitzungsgeld) anzurechnen, die dem 2. Bürgermeister für den gleichen Zeitraum als Gemeinderatsmitglied zustehen.
    (Abstimmungsergebnis 8 : 0)
  2. Der 3. Bürgermeister erhält für jeden Kalendertag, an dem er die Bürgermeister vertritt, 1/30 der monatlichen Entschädigung der 1. Bürgermeisterin. Auf diesen Betrag sind Entschädigungen (Sitzungsgeld) anzurechnen, die dem 3. Bürgermeister für den gleichen Zeitraum als Gemeinderatsmitglied zustehen.
    (Abstimmungsergebnis 8 : 0)
zu TOP 8:
-> Es wurde kein Beschluss gefasst.

zu TOP 9:
-> Es wurde folgender Beschluss gefasst:
Der Markt Obersinn erkennt die von der Pfarrer Sturm´schen Stiftung vorgelegte Jahresrechnung 2018 für den Kindergarten an und übernimmt das Defizit in Höhe von 22.636,39 €.
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)

zu TOP 10:
-> Es wurde folgender Beschluss gefasst:
Der Markt Obersinn erkennt die von der Pfarrer Sturm´schen Stiftung vorgelegte Jahresrechnung 2019 für den Kindergarten an und übernimmt das Defizit in Höhe von 28.651, 11 €.
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)


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