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Sitzungen Obersinn


Marktgemeinderatssitzung am 05. November 2019

Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 01.10.2019
  2. Erlass einer Änderungssatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen
  3. Erlass einer Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen
  4. Kommunalwahlen im Jahr 2020;
    Berufung eines Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertreters
  5. Antrag des Herrn Holger Glassen auf Förderung im Rahmen des Programms zur "Nutzung vorhandener Bausubstanz und den Erwerb von Altbauten" für das Anwesen Heckleinsweg 1
  6. Ortsbeschilderung
  7. Antrag der Motorsportfreunde Sinngrund und Umgebung e.V. zur Aufstellung von Wegweisern zur neuen Rennstrecke
  8. Antrag der Motorsportfreunde Sinngrund und Umgebung e.V. auf Übernahme der Kosten für die Digitalisierung des Flächennutzungsplans
  9. Informationen der 1. Bürgermeisterin und Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung


Überblick über die in der Sitzung gefassten Beschlüsse:

zu TOP 1:

-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die o.g. Niederschriften werden gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 11 : 0)

zu TOP 2:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Markt Obersinn erlässt die vorliegende "Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen".
(Abstimmungsergebnis 11 : 0)

zu TOP 3:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Markt Obersinn erlässt die vorliegende "Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen".
(Abstimmungsergebnis 10 : 1)

zu TOP 4:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Zum Gemeindewahlleiter wird Herr Leo Breitenbach, zu seinem Stellvertreter Herr Rudolf Dill bestellt.
(Abstimmungsergebnis 11 : 0)

zu TOP 5:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Antrag wird bewilligt. Die max. 5.000,- € werden nach Vorlage der Schlussrechnung ausgezahlt.
(Abstimmungsergebnis 11 : 0)

zu TOP 6:
-> Es wurde kein Beschluss gefasst.

zu TOP 7:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Markt Obersinn ist mit der Aufstellung von provisorischen Wegweisern zur neuen Rennstrecke einverstanden.
(Abstimmungsergebnis 10 : 0)

zu TOP 8:
->Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Markt Obersinn übernimmt die Kosten für die Digitalisierung des Flächennutzungsplans.
(Abstimmungsergebnis 2 : 8)
[Anm.: Der Antrag ist somit abgelehnt.]




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