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Sitzungen Obersinn


Marktgemeinderatssitzung am 12. März 2019

Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 05.02.2019
  2. Antrag des Herrn Danil Hepting auf Förderung im Rahmen des Programms zur "Nutzung vorhandener Bausubstanz und den Erwerb von Altbauten" für das Anwesen Brunnenstraße 6
  3. Bereitstellung der Haushaltsmittel unter Berücksichtigung der (künftigen) Beitragsordnung des Sinngrundallianz e.V.
  4. Bauantrag Wolfgang und Klara Preisendörfer;
    Errichtung einer Dachgaube auf dem Anwesen Sinnstraße 8 a
  5. Bauantrag Christiana Filippi-Neuf;
    Errichtung einer landwirtschaftlichen Gerätehalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 1337/3
  6. Beschaffung von Ausrüstungsgegenstände für die Freiwillige Feuerwehr
  7. Antrag des Motorsportfreunde Sinngrund e.V. auf Installation einer Ladestation an der künftigen Motocross-Strecke im rahmen des Projekts "Wald erFahren"
  8. Beauftragung eines Planungsbüros für die Gestaltung und Anlage einer Urnenwiese / Standortwahl für eine Urnenstele
  9. Informationen des 2. Bürgermeisters und Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung


Überblick über die in der Sitzung gefassten Beschlüsse:

zu TOP 1:

-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Niederschriften der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 05.02.2019 werden gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 10 : 0)

zu TOP 2:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Markt Obersinn bewilligt den Antrag. Die Auszahlung der Fördermittel und die Bestimmung der Förderhöhe erfolgt nach Nutzungsaufnahme unter Vorlage der entsprechenden Nachweise.
(Abstimmungsergebnis 10 : 0)

zu TOP 3:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
  1. Der Markt Obersinn spricht sich für die Fortsetzung der Interkommunalen Zusammenarbeit mit den sechs Sinngrundgemeinden in Form der "Sinngrundallianz e.V." auf zunächst unbestimmte Zeit aus.
  2. Unter Berücksichtigung der genannten Rahmenbedingungen, insbesondere die beabsichtigte Änderung der Beitragsordnung, erklärt sich der Markt Obersinn bereit, die benötigten Mittel im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanung bereitzustellen.
(Abstimmungsergebnis 10 : 0)

zu TOP 4:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Zum Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB i.V.m. Art. 64 Abs. 1 BayBO erteilt.
(Abstimmungsergebnis 10 : 0)

zu TOP 5:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Zum Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB i.V.m. Art. 64 Abs. 1 BayBO erteilt. Das Einvernehmen wird auch zu einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB im Hinblick auf die grundsätzliche Bebauung des Grundstücks (Baugrenzenüberschreitung und Eingriff in den Grüngürtel) erteilt.
(Abstimmungsergebnis 10 : 0)

zu TOP 6:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
  1. Bei der Fa. Schmitt Brandschutz & Nachrichtentechnik GmbH, Hösbach, werden acht Helme "SCHUBERTH F220" inkl. Nackenschutz zum Preis von 1.556,90 € brutto beschafft.
  2. Bei der Fa. Albert Mahr Feuerwehrbedarfs GmbH, Würzburg, werden vier Lungenautomaten "AutoMAXX ESA-Short", 30 Paar Schutzhandschuhe "SEIZ MECHANIC 185", zwei LED-Blitzleuchten, zwei Faltsignals, vier Verkehrsleitkegel und ein Faltbehälter (5.000 l) zum Preis von insgesamt 3.361,53 € brutto beschafft.
  3. Bei der Fa. Metzler Feuerschutz GmbH, Waldbüttelbrunn, werden vier Schutzausrüstungen für Atemschutzgeräteträger zum Preis von 5.168,17 € brutto beschafft.
(Abstimmungsergebnis 10 : 0)

zu TOP 7:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
  1. Der Markt Obersinn setzt das unter der Projektträgerschaft der Sinngrundallianz e.V. stehende Projekt "Wald erFahren" um und beschafft (zusätzlich zu der in der Sitzung am 05.02.2019 beschlossenen) eine weitere Ladestation.
  2. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel werden zur Kofinanzierung gemäß "Bestellliste" zur Verfügung gestellt.
  3. Etwaige Fehlbeträge im Betrieb und Unterhalt werden im Haushalt des Marktes Obersinn ausgeglichen.
  4. Der Betrieb wird während der Zweckbindungsfrist von fünf Jahren vom Markt Obersinn sichergestellt.
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)

zu TOP 8:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Markt Obersinn beauftragt ein Büro mit der Planung der Gestaltung einer Urnenwiese sowie einer Urnenstele für bis zu 10 Stunden. Ein Planungsziel soll die Barrierefreiheit sein.
(Abstimmungsergebnis 10 : 0)



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