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27. August 2019


Marktgemeinderatssitzung am 27. August 2019

Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Marktgemeinderatssitzung vom 02. sowie der Sitzung vom 30.07.2019
  2. Änderung des Flächennutzungsplans;
    Feststellungsbeschluss
  3. Verlängerung des Vertrags mit dem BFZ Lohr zur Durchführung der Jugendarbeit im JUZ
  4. Antrag der Frau Marion Harms auf Förderung im Rahmen des Programms zur "Nutzung vorhandener Bausubstanz und den Erwerb von Altbauten" für das Anwesen Heckleinsweg 1
  5. Antrag der Frau Marion Reichert auf Materialkostenübernahme zur Befestigung der gemeindlichen Fläche am Anwesen Am Hofbusch 3
  6. Informationen der 1. Bürgermeisterin und Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung


Überblick über die in der Sitzung gefassten Beschlüsse:

zu TOP 1:

-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die o.g. Niederschriften werden gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 11 : 0)

zu TOP 2:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die 3. Änderung des rechtsverbindlichen Flächennutzungsplan wird in der Fassung vom 16.05.2017wird mit Erläuterungs- und Umweltbericht festgestellt. Die Verwaltung wird beauftragt die Genehmigung nach § 6 Abs. 1 BauGB zu beantragen.
(Abstimmungsergebnis 11 : 0)

zu TOP 3:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Markt Obersinn verlängert den bestehenden Vertrag mit dem Beruflichen Fortbildungszentrum, Lohr a.Main, über professionelle Jugendarbeit (Einsatz eines Jugendpflegers) um ein Jahr (Laufzeit 01.09.2019 bis 31.08.2020). Der monatliche Pauschalpreis beträgt 1.291,83 €, wozu der Landkreis Main-Spessart eine freiwillige Leistung von 1/3 (= 430,61 €) gewährt.
(Abstimmungsergebnis 11 : 0)

zu TOP 4:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Markt Obersinn bewilligt den Antrag.
(Abstimmungsergebnis 12 : 0)

zu TOP 5:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Markt Obersinn bewilligt den Antrag. Frau Reichert wird gebeten eine detaillierte Kostenaufstellung vorzulegen.
(Abstimmungsergebnis 12 : 0)


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