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Sitzungen Mittelsinn


Gemeinderatssitzung am 22.10.2019

Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 10.09.2019
  2. Vereidigung neuer Feldgeschworener
  3. Antrag des Herrn Florian Schönmeier auf Förderung im Rahmen des Programms zur "Nutzung vorhandener Bausubstanz und den Erwerb von Altbauten"
  4. Antrag des Herrn Philipp Kuhn auf Förderung im Rahmen des Programms zur "Nutzung vorhandener Bausubstanz und den Erwerb von Altbauten"
  5. Anfrage des Herrn Ulrich Sachs zur Errichtung einer Photovoltaikanlage
  6. Sanierung der Ortskanalisation;
    Auftragsvergabe für die Erstellung eines Baugrundgutachtens in der Brunnenstraße
  7. Berufung eines Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertreters für die Kommunalwahlen im Jahr 2020
  8. Antrag des Herrn Armin Diener auf Verlegung einer Wasserleitung zum Grundstück Fl.Nr. 4094
  9. Bauantrag Thomas Bäcker;
    Erweiterung der auf dem Grundstück Fl.Nr. 3735 bestehenden Holzlagerhalle
  10. Informationen des 1. Bürgermeisters
  11. Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung


Überblick über die in der Sitzung gefassten Beschlüsse:

zu TOP 1:

-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die o.g. Niederschriften werden gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 8 : 0)

zu TOP 2:
-> Es wurde kein Beschluss gefasst.

zu TOP 3:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Dem Antrag wird stattgegeben.
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)

zu TOP 4:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Dem Antrag wird stattgegeben.
(Abstimmungsergebnis 8 : 0)

zu TOP 5:
-> Es wurde kein Beschluss gefasst.

zu TOP 6:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Firma pgu Ingenieurgesellschaft mbH, Ritschenhausen, wird mit der Erstellung des Baugrundgutachtens in der Brunnenstraße zum Preis von 5.176,50 € brutto beauftragt.
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)

zu TOP 7:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Reinhard Mielke wird zum Gemeindewahlleiter, Dieter Brandt zu seinem Stellvertreter bestellt.
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)

zu TOP 8:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Dem Antrag wird zugestimmt. Der Antragsteller hat sämtliche Kosten zu tragen.
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)

zu TOP 9:
Zum Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB i.V.m. Art. 64 Abs. 1 BayBO erteilt.
(Abstimmungsergebnis 8 : 0)


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