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Sitzungen Mittelsinn


Konstituierende Sitzung des Gemeinderats am 12. Mai 2020

Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeinderäte
  3. Vereidigung der neu gewählten Gemeinderäte
  4. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister
  5. Wahl des 2. Bürgermeisters
  6. Wahl des 3. Bürgermeisters
  7. Vereidigung des 2. und 3. Bürgermeisters
  8. Bestellung des/der Eheschließungsstandesbeamten
  9. Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Burgsinn
  10. Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für den Zweckverband Abwasserbeseitigung "Oberer Sinngrund"
  11. Bestellung eines Jugendbeauftragten
  12. Bestellung eines Seniorenbeauftragten
  13. Bestellung eines Familienbeauftragten
  14. Bestellung eines Behindertenbeauftragten
  15. Beschluss über die Fortgeltung der bisherigen Geschäftsordnung bis zum Neuerlass der Geschäftsordnung 2020/2026
  16. Bauantrag Anke Marx;
    Errichtung einer Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 710/5 ("In den Auwiesen 11")
  17. Antrag von Frau Natalie Kuhn und Herrn Marc Haupert auf Förderung im Rahmen des Programms zur "Nutzung vorhandener Bausubstanz und den Erwerb von Altbauten" für das Anwesen Zentstraße 16
  18. Informationen des 1. Bürgermeisters
  19. Anfragen


Überblick über die in der Sitzung gefassten Beschlüsse:

zu TOP 1:

-> Es wurde kein Beschluss gefasst.

zu TOP 2:
-> Es wurde kein Beschluss gefasst.

zu TOP 3:
-> Es wurde kein Beschluss gefasst.

zu TOP 4:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Gemeinderat wählt für die Dauer seiner Wahlzeit zwei weitere Bürgermeister.
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)

zu TOP 5:
Dirk Schiefer wird zum 2. Bürgermeister gewählt.
Er nimmt die Wahl an.

zu TOP 6:
Hans-Georg Linke wird zum 3. Bürgermeister gewählt.
Sie nimmt die Wahl an.

zu TOP 7:
-> Es wurde kein Beschluss gefasst.

zu TOP 8:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
1. Bürgermeister Paul wird zum Standesbeamten gemäß § 2 Abs. 3 AVPStG bestellt. Der Aufgabenbereich ist auf die Vornahme von Eheschließungen beschränkt.
(Abstimmungsergebnis 8 : 0)

zu TOP 9:
-> Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
  1. Als weiteres Mitglied der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Burgsinn wird (neben dem 1. Bürgermeister) Gemeinderatsmitglied Steffen Künstler bestellt.
    (Abstimmungergebnis 9 : 0)
  2. Zum Stellvertreter des Herrn Künstler wird Hans-Georg Linke bestellt.
    (Abstimmungsergebnis 9 : 0)
zu TOP 10:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Als Verbandsräte für den Abwasserzweckverband werden (neben dem 1. Bürgermeister) die Gemeinderatsmitglieder Philipp Kuhn, Alexander Fischer und Steffen Künstler bestellt.
Philipp Kuhn wird im Falle der Verhinderung von Marco Sachs, Alexander Fischer von Hans-Georg Linke und Steffen Künstler von Marco Blum vertreten.
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)

zu TOP 11:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Gemeinderäte Philipp Kuhn und Marco Sachs werden zu Jugendbeauftragten der Gemeinde Mittelsinn bestellt.
(Abstimmungsergebnis 7 : 0)

zu TOP 12:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
3. Bürgermeister Hans-Georg Linke wird zum Seniorenbeauftragten der Gemeinde Mittelsinn bestellt.
(Abstimmungsergebnis 8 : 0)

zu TOP 13:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
2. Bürgermeister Dirk Schiefer wird zum Familienbeauftragten der Gemeinde Mittelsinn bestellt.
(Abstimmungsergebnis 8 : 0)

zu TOP 14:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
3. Bürgermeister Hans-Georg Linke wird zum Behindertenbeauftragten der Gemeinde Mittelsinn bestellt.
(Abstimmungsergebnis 8 : 0)

zu TOP 15:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Bis zum Erlass der Geschäftsordnung des Gemeinderats für die Wahlzeit 2020/2026 gilt die Geschäftsordnung der vorangegangenen Wahlperiode fort.
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)

zu TOP 16:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB i.V.m. Art. 64 Abs. 1 BayBO erteilt.
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)

zu TOP 17:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Dem Antrag wird stattgegeben.
(Abstimmungsergebnis 8 : 0)


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