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Sitzungen Mittelsinn


Gemeinderatssitzung am 10.09.2019

Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 23.07.2019
  2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens
  3. Leerstandsmanagement "Innen statt Außen": Förderung im Rahmen des Programms zur Nutzung vorhandener Bausubstanz und den Erwerb von Altbauten
  4. "Sozialer Treff im Sinngrund";
    Vergabe der Arbeiten zur Verkleidung der Fassade
  5. "Sozialer Treff im Sinngrund";
    Vergabe der Arbeiten zur Erweiterung des Übergangs zur Kirchentreppe
  6. Informationen des 1. Bürgermeisters
  7. Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung


Überblick über die in der Sitzung gefassten Beschlüsse:

zu TOP 1:

-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die o.g. Niederschriften werden gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
(Abstimmungsergebnis 7 : 0)

zu TOP 2:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Gemeinde Mittelsinn erlässt die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens.
(Abstimmungsergebnis 8 : 0)

zu TOP 3:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Gemeinde Mittelsinn erlässt die vorliegenden "Richtlinien für Investitionen zur Nutzung vorhandener Bausubstanz und den Erwerb von Altbauten" mit folgender Änderung: "sollte mindestens 12 Monate ungenutzt sein" im § 2 Abs. 1 entfällt.
(Abstimmungsergebnis 8 : 0)

zu TOP 4:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Gemeinde Mittelsinn beauftragt die Fa. Alexander Otte, Mittelsinn, mit der Verkleidung der Fassade zum Preis von 5.700,- € brutto.
(Abstimmungsergebnis 7 : 0)

zu TOP 5:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Gemeinde Mittelsinn beauftragt die Fa. Gärtner Bau, Burgsinn, mit der Ausführung der Arbeiten zur Erweiterung des Übergangs zur Kirchentreppe zum Preis von 11.068,- € brutto.
(Abstimmungsergebnis 8 : 0)


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