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Sitzungen Fellen


Gemeinderatssitzung am 12. Mai 2020

Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Vereidigung der neu gewählten Gemeinderäte
  3. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister
  4. Wahl des 2. Bürgermeisters
  5. Wahl des 3. Bürgermeisters
  6. Vereidigung des 2. und 3. Bürgermeisters
  7. Bestellung des/der Eheschließungsstandesbeamten
  8. Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Burgsinn
  9. Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für den Zweckverband Abwasserbeseitigung Fellen-Aura i.Sinngrund
  10. Bestellung eines Verbandsrats sowie dessen Stellvertreters für den Schulverband Grundschule Aura i.Sinngrund
  11. Bestellung eines Jugendbeauftragten
  12. Bestellung eines Seniorenbeauftragten
  13. Bestellung eines Behindertenbeauftragten
  14. Beschluss über die Fortgeltung der bisherigen Geschäftsordnung bis zum Erlass der Geschäftsordnung 2020/2026
  15. Verkehrsrechtliche Anordnung für den Radweg nach Aura
  16. Informationen der 1. Bürgermeisterin
  17. Anfragen


Überblick über die in der Sitzung gefassten Beschlüsse:

zu TOP 1:

-> Es wurde kein Beschluss gefasst.

zu TOP 2:
-> Es wurde kein Beschluss gefasst.

zu TOP 3:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Gemeinderat wählt für die Dauer seiner Wahlzeit zwei weitere Bürgermeister.
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)

zu TOP 4:
Armin Pfeifroth wird zum 2. Bürgermeister gewählt.
Er nimmt die Wahl an.

zu TOP 5:
Christoph Althaus wird zum 3. Bürgermeister gewählt.
Er nimmt die Wahl an.

zu TOP 6:
-> Es wurde kein Beschluss gefasst.

zu TOP 7:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
1. Bürgermeisterin Zita Baur wird zur Standesbeamtin gemäß § 2 Abs. 3 AVPStG bestellt. Der Aufgabenbereich ist auf die Vornahme von Eheschließungen beschränkt.
(Abstimmungsergebnis 8 : 0)

zu TOP 8:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
2. Bürgermeister Armin Pfeifroth wird als Gemeinschaftsversammlungsmitglied, 3. Bürgermeister Christoph Althaus als 1. Stellvertreter und Bernhard Fischer als 2. Stellvertreter bestellt.
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)

zu TOP 9:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Als Verbandsräte für den Abwasserzweckverband werden (neben der 1. Bürgermeisterin) die Gemeinderatsmitglieder Christoph Jähnsch und Steffen Bäcker sowie 2. Bürgermeister Armin Pfeifroth bestellt. Als 1. Vertreterin wird Elisabeth Haas und als 2. Vertreter wird Steffen Breitenbach bestellt.
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)

zu TOP 10:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Als Verbandsrat für den Schulverband Grundschule Aura i.Sinngrund wird (neben der 1. Bürgermeisterin) 3. Bürgermeister Christoph Althaus, als sein Stellvertreter Steffen Bäcker bestellt.
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)

zu TOP 11:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
3. Bürgermeister Christoph Althaus wird zum Jugendbeauftragten der Gemeinde Fellen bestellt.
(Abstimmungsergebnis 8 : 0)

zu TOP 12:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
1. Bürgermeisterin Zita Baur wird zur Seniorenbeauftragten der Gemeinde Fellen bestellt.
(Abstimmungsergebnis 8 : 0)

zu TOP 13:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Steffen Bäcker wird zum Behindertenbeauftragten der Gemeinde Fellen bestellt.
(Abstimmungsergebnis 8 : 0)

zu TOP 14:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Bis zum Erlass der Geschäftsordnung des Gemeinderats für die Wahlzeit 2020/2026 gilt die Geschäftsordnung der vorangegangenen Wahlperiode fort.
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)

zu TOP 15:
-> Folgender Beschluss wurde gefasst:
Für den Radweg nach Fellen wird beginnend am Anwesen Fellener Weg 5 ein "Verbot für Kraftfahr-zeuge" (VZ 206) mit Zusatzzeichen "für land- und forstwirtschaftlichen Verkehr frei" (Zz 1026-38) sowie "Mofas frei" (Zz 1026-31) angeordnet. Der Linienverkehr/die Schülerbeförderung wird bis zum 29.08.2020 ausnahmsweise zugelassen.
(Abstimmungsergebnis 9 : 0)


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